Streit um Linken-Politikerin Vanessa Emde

Im Berliner Machtkampf um die umstrittene Linken-Politikerin Vanessa Emde drohen weitere Konsequenzen. Nachdem Emde die Aufforderung zum Mandatsverzicht ablehnte, beraten Landesvorstand und Linksfraktion über gemeinsame Schritte. Die Landesvorsitzenden Kerstin Wolter und Maximilian Schirmer betonten, Emde habe das Vertrauen verspielt; ein Direktmandat sei kein persönlicher Besitz, sondern eine gemeinsame Leistung der Partei. Emde steht wegen Vorwürfen in der Kritik, unter anderem das Existenzrecht Israels zu bestreiten. Vor dem Hintergrund möglicher Regierungsbeteiligungen forderte auch EKD-Ratsvorsitzende Kirsten Fehrs auf der Synode in Würzburg, Parteien müssten sich glasklar von Personen mit antisemitischen Positionen abgrenzen, da Antisemitismus dem christlichen Glauben fundamental widerspreche.