Europa rüstet auf

Von der Seele reden – der Kommentar von Prof. Dr. Klaus-Dieter Müller, Politik- und Medienwissenschaftler und Vorstand der „Stiftung: Christliche Werte leben“.

Jeden Donnerstag um 20:45 Uhr im Radio und bereits vorab hier den ausführlichen Kommentar online hören. Mehr Infos zur Stiftung auf www.christlichewerteleben.de

Europa rüstet auf

Als Reaktion auf den außenpolitischen Kurswechsel der USA unter Präsident Donald Trump will Europa massiv aufrüsten. „ReArm Europe“ heißt der Plan. Eine stärkere europäische Verteidigung ergänzt die Nato und soll sie nicht schwächen. Für die Nato-Staaten bleibt das nordatlantische Bündnis die Grundlage ihrer Verteidigung. Die europäischen Regierungschefs haben sich auf Prioritäten geeinigt: Vor allem die Luft- und Raketenabwehr, Drohnen und Anti-Drohnen-Systeme, Cybersicherheit, Investitionen in die elektronische Kriegsführung und der Schutz kritischer Infrastruktur, wie etwa Atommeiler, stehen im Mittelpunkt der Bemühungen, was sicher sehr sinnvoll ist und überwiegend Investitionen in Verteidigungswaffen bedeutet. Zu den geplanten Maßnahmen gehören eine Lockerung der EU-Schuldenregeln, eine bessere Finanzierung durch die Europäische Investitionsbank (EIB) und private Investitionen in Verteidigung. „Diese Investitionen kommen nicht nur dem Rüstungssektor zugute. Es profitieren auch die Metallindustrie, aber auch Dienstleister wie Transport- und Logistikunternehmen, der Metallhandel und Forschungsinstitute. Damit ist Verteidigungspolitik zugleich Industriepolitik – was für die gesellschaftliche Debatte sehr wichtig ist“, erklärten Industriefachleute. Die aktuell geplanten Verteidigungsinvestitionen der NATO-Länder schaffen beziehungsweise sichern offenbar europaweit rund 190.000 direkte Arbeitsplätze allein in der Rüstungsindustrie und etwa 340.000 indirekte Arbeitsplätze bei Zulieferern. Sicher wären mir gewaltige Investitionen in unsere Bildungs- und Wissenschaftsstruktur lieber, aber ein irrer US-Päsident zwingt Europa, sich auf die eigenen Stärken zu besinnen. Wenn das ein wichtiger Effekt der traurigen Ära Trump II wäre, eine geopolitische Neuausrichtung Europas, dann wäre das eine längst überfällige positive Entwicklung. Wir stellen nicht nur in den USA fest, dass Populisten, Egomanen und Rassisten überall auf der Welt von zu vielen Menschen gewählt werden. Wir müssen unsere demokratischen Systeme sicher und wehrhaft machen. Die neuesten Entwicklungen in den USA zeigen ja, dass ein Irrer wie Trump schnell an seine Grenzen stößt, wenn das demokratische System funktioniert. Seinen Zollwahn musste er bereits relativieren, Der rassistische Online-Troll Elon Musk soll künftig die Axt beiseite legen und das Skalpell nehmen. Selbst die von ihm eigesetzen Richter am Obersten Gerichtshof haben schon gegen ihn entschieden. Hoffen wir, dass sich die Vernunft in den USA weiter erfolgreich wehrt. Ich wünsche Ihnen eine erfolgreiche Woche, aber bitte bleiben Sie achtsam.