Ist die EU ein Verlustgeschäft für Deutschland?

Von der Seele reden – der Kommentar von Prof. Dr. Klaus-Dieter Müller, Politik- und Medienwissenschaftler und Vorstand der „Stiftung: Christliche Werte leben“.

Jeden Donnerstag um 20:45 Uhr im Radio und bereits vorab hier den ausführlichen Kommentar online hören. Mehr Infos zur Stiftung auf www.christlichewerteleben.de

Die EU verteilt einen Teil ihrer Finanzmittel an die Mitgliedstaaten. Die Mittel verteilen sich auf verschiedene Programme und sind an bestimmte Konditionen gebunden. Jedes Land erhält unterschiedliche Beträge, je nach der Größe der Bevölkerung und des Bruttoinlandsprodukts, also nach dem Gesamtwert aller Waren und Dienstleistungen, die innerhalb der Landesgrenzen einer Volkswirtschaft als Endprodukte erwirtschaftet wurden. Zusätzlich werden die Länder in Regionen eingeteilt, wobei diejenigen, die ländliche Gebiete mit niedrigerem Einkommen haben, oft einen größeren Anteil der Finanzmittel erhalten.

Deutschland ist die größte Volkswirtschaft der EU und erwirtschaftet mehr als ein Viertel der Wirtschaftskraft der gesamten Eurozone. Laut Institut der Deutschen Wirtschaft gehören zehn Staaten zu den sogenannten Nettozahlern. Die Netto-Summe ist der Saldo aus den Zahlungen, die ein EU-Staat leistet und die er von der EU erhält. Deutschland ist der größte sogenannte Nettozahler mit 19,7 Milliarden Euro.

Zweitgrößter Nettozahler ist laut IW Frankreich mit 10,945 Milliarden Euro. Dahinter folgen die Niederlande (4 Mrd.) und Schweden (2,5 Mrd.), auch Italien, Dänemark und Österreich zahlen mehr als sie erhalten.

Größte Nettoempfänger sind mit Polen (13 Mrd.), Griechenland (4,7 Mrd.), Ungarn (4,3 Mrd.).

Die beiden größten Brocken im EU-Budget: Die Förderung der europäischen Landwirtschaft und der sogenannte Kohäsionsfonds. Allein diese beiden Kostenpunkte machen knapp zwei Drittel der EU-Ausgaben aus. Der Großteil der Landwirtschafts-Subventionen geht in Form von Direktzahlungen an die Landwirte. Mit dem Kohäsionsfonds werden Projekte in strukturschwachen EU-Regionen finanziert - zum Beispiel Brücken, U-Bahnen oder Flughäfen. Das soll die regionale Wirtschaft stärken und einheitlichere Wettbewerbsbedingungen innerhalb der Union schaffen. Von EU-Fördergeldern profitieren auch strukturschwächere Regionen in Deutschland, etwa in den ostdeutschen Bundesländern.

Die EU ist für Deutschland sicher kein Verlustgeschäft. Man kann den Nutzen der EU nicht rein aus dem Gegenrechnen der Ein- und Ausgaben bestimmen. Deutschland ist vor allem der große Profiteur des EU-Binnenmarktes. 2022 lieferte Deutschland etwa die Hälfte seiner Exporte in EU-Partnerländer. Der europäische Binnenmarkt ist der größte gemeinsame Markt der Welt. Dass Deutschland Teil des Binnenmarktes ist, macht unser Land jedes Jahr rund 68 Milliarden Euro reicher - das bedeutet: Die EU erhöht nach diesen Angaben unser Pro-Kopf-Einkommen um circa 1.000 Euro jährlich.

Ich wünsche Ihnen eine glückliche und erfolgreiche Woche, aber bitte bleiben Sie achtsam.